Zu ihrer jährlichen gemeinsamen Sitzung trafen sich die GEW-Personalräte aus den örtlichen Personalräten der Kreise Kleve, Wesel und Viersen diesmal in Kempen. In diesem für die Teilnehmer wichtigen Erfahrungsaustausch ging es in erster Linie um die besonderen Problematiken von Flächenkreisen bei der Umsetzung des 9. SchRÄG ab dem 01.08.2014 sowie um Dienstverpflichtungen an Sonn- und Feiertagen.
Insbesondere nahm das Thema Budgetierung der Sonderpädagogen im Rahmen des 9. SchRÄG breiten Raum in der Diskussion ein. Die Kollegen tauschten ihre bisherigen Vorgehensweisen bei der Umgestaltung der Schullandschaft im Hinblick auf Versetzung von Sonderpädagogen gegenüber den Dienststellen aus. Intensiv wurde in diesem Zusammenhang die Dienstvereinbarung der Bezirkspersonalräte Förderschule und Grundschule mit den Schulämtern Kleve und Krefeld erörtert. Die anwesenden Personalräte stellten fest, dass gerade jetzt auf frühzeitige und kontinuierliche Einsicht in die aktuelle Datenlage sowie auf prozessbegleitende Mitbestimmung bei Schulumwandlungen gedrungen werden müsse. Allerdings stellt Letzteres in großen Landkreisen mit einer größeren Anzahl von Einzelkommunen eine schwierige Aufgabe für die Lehrerpersonalräte dar.
Alle drei Fraktionen zeigten sich unzufrieden über den bisherigen Informationsumfang von Seiten der Dienststellen im Hinblick auf die konkreten Stellenzuweisungen von Sonderpädagogen für die Grundschulen. Dadurch bleiben wichtige Fragen der Personalvertretungen weiterhin offen, beispielsweise ob es beim Konzept der Schwerpunktschulen bleibt, oder wie in kleineren Grundschulen GU-Stellen sichergestellt werden können usw. Auf jeden Fall bleibt die Befürchtung, dass Grundschulen in den kommenden Schuljahren Sonderpädagogen an die weiterführenden Schulen werden abgeben müssen und damit eine Unterversorgung bei stark steigenden Anforderungen an die Grundschulkollegien droht.
Weitere Themen des Treffens waren die Abwehr von Dienstverpflichtungen an Sonn- und Feiertagen, die Vorbereitung der Wahlen für die Schwerbehindertenvertreter sowie Einzelfragen rund um die Einstellungsverfahren.
Erika Buschhüter
